Was sind Klima-Langfriststrategien?

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Was bringen sie?
Im Pariser Klimaabkommen werden alle Staaten dazu aufgefordert, bis spätestens 2020 Klima-Langfriststrategien zu entwickeln. Sechs Länder sind dieser Aufforderung bisher nachgekommen und haben solche Strategien vorgelegt, darunter als erstes Land überhaupt Deutschland mit dem Klimaschutzplan 2050 (siehe unten). Viele andere Länder sind aktuell dabei, solche Strategien zu entwickeln, um bis Mitte des Jahrhunderts die Treibhausgase erheblich zu senken und sich an den Klimawandel anzupassen.
Die Zielmarken dafür legt das Pariser Klimaabkommen fest:

  • Minderung: Temperaturanstieg global bei unter 2 Grad oder sogar 1,5 Grad halten
  • Anpassung: Fähigkeit aller Staaten und Regionen, sich an die Folgen des
  • Klimawandels anzupassen

Was genau machen wir?
Die alte Bundesregierung hat im November 2016 den Klimaschutzplan 2050 beschlossen. Deutschland war das erste Land, das die im Pariser Übereinkommen geforderte Langfriststrategie bei den Vereinten Nationen hinterlegt hat.

Die deutsche Strategie orientiert sich unter anderem an dem Ziel des Pariser Abkommens, in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts weltweit Treibhausgasneutralität zu erreichen. Das ist zum Einhalten der 2-Grad-Obergrenze notwendig, sie stellt Deutschland und die Welt aber auch vor eine gewaltige Herausforderung.

Deutschland hat im Klimaschutzplan das Minderungsziel für 2030 – minus 55 Prozent Treibhausgasemissionen gegenüber 1990 – auf die einzelnen Sektoren verteilt. Zur Erinnerung: Mit der Aufteilung des Zwischenziels für 2030 werden alle Sektoren, Energiewirtschaft, Verkehr, Gebäude, Industrie und Landwirtschaft, gleichermaßen in die Pflicht genommen. Hier sollen also langfristig Wirtschaftsweisen etabliert werden, die unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Diese sektoralen Zwischenziele für 2030 sind das Herzstück des Klimaschutzplans.

Wie geht es mit dem Klimaschutzplan in dieser Legislaturperiode weiter?
Der Klimaschutzplan gilt weiter, insbesondere seine Zielfestlegungen bis 2050 und 2030. In dieser Legislaturperiode kommt es darauf an, den Plan mit Maßnahmen zu unterfüttern. Dabei müssen insbesondere die Jahre 2020 und 2030 in den Blick genommen werden.

Der erste Meilenstein dafür ist ein Maßnahmenprogramm: bis Ende 2018 soll die Bundesregierung dieses erarbeiten und beschließen. So sieht es der Klimaschutzplan vor. Mit der Vorbereitung dieses Programms hat die Bundesregierung bereits im Frühjahr 2017 begonnen, um so bald wie möglich in der neuen Legislaturperiode die nächsten Schritte zur Ausarbeitung zu gehen und das Maßnahmenprogramm konkret zu machen. Dabei geht es darum, konkrete Maßnahmen für die einzelnen Sektoren zu definieren und umzusetzen, um unsere deutschen und internationalen Klimaschutzziele zu erreichen.

Das Maßnahmenprogramm sollte im kommenden Jahr im Kabinett beschlossen und beim Klimagipfel in Kattowitz in Polen Ende 2018 vorgestellt werden.
Das Maßnahmenprogramm wird von einer Ex-Ante-Folgenabschätzung begleitet. Diese Prüfung bezieht sich auf die ökonomischen, ökologischen und sozialen Auswirkungen der Maßnahmen. Es geht also um mehr als nur ein Preisschild.

Nach dem Maßnahmenprogramm 2018 folgt der nächste Schritt: dann wird die Bundesregierung den Klimaschutzplan selbst fortschreiben. Die überarbeitete Version des Klimaschutzplans soll Ende 2019 beziehungsweise Anfang 2020 beschlossen werden, also synchron mit dem internationalen UN-Prozess. Das Pariser Übereinkommen gibt vor, dass alle Staaten bis zum Jahre 2020 neue oder überarbeitete Klimaschutzziele vorlegen müssen. Diese müssen anspruchsvoller sein als die jetzigen Ziele. Das gibt eine klare Richtung für den Klimaschutzplan vor.

Welche anderen Länder haben Strategien vorgelegt?
Neben Deutschland haben bisher Frankreich, Benin, die USA, Mexiko und Kanada ihre Langfristrategien vorgelegt – und zwar als offizielle Hinterlegung des jeweiligen Dokuments beim UN-Klimasekretariat. Diese Strategien unterscheiden sich jedoch signifikant hinsichtlich des Entstehungsprozesses, der gewählten Maßnahmen und des Umsetzungsprozesses.

In welchen Ländern werden gerade Strategien erarbeitet?
Langfriststrategien werden derzeit in einer Reihe von Ländern vorbereitet; so beispielsweise in Brasilien, Costa Rica, den Marshall Inseln, aber beispielsweise auch für den US Bundesstaat Kalifornien. Dabei werden jeweils ganz unterschiedliche Herangehensweisen gewählt, die dem jeweiligen Kontext entsprechen. Viele Länder haben auch die Absicht kommuniziert, einen diesbezüglichen Prozess starten zu wollen; so zum Beispiel Äthiopien. Im G20 Aktionsplan zu Klima und Energie für Wachstum, der im Juli in Hamburg verabschiedet wurde, wurde die Zielsetzung, entsprechende Langfriststrategien bis 2020 vorzulegen, ebenfalls bekräftigt.

Um Länder bei diesen Prozess zu unterstützen wurde auf der COP 22 in Marrakesch die sogenannte 2050 Pathways Platform ins Leben gerufen, die als Netzwerk fungieren soll und konzeptionelle Unterstützung bei der Erstellung von Langfriststrategien auf nationaler Ebene leisten kann. Dies ist gerade für Entwicklungsländer von großer Bedeutung, da diese häufig nicht über genügend Expertise und Kapital verfügen, um notwendige Modellierungen und Planungen vorzunehmen. Mittels der IKI unterstützt Deutschland bereits zahlreiche Länder bei solchen Planungsprozessen.

Wie läuft die internationale Debatte?
Befördert durch die Arbeiten der 2050 Pathways Platform und die Schwerpunktsetzung im Rahmen der der diesjährigen G20 Präsidentschaft, genießt das Thema Langfriststrategien international große Aufmerksamkeit. Wichtige Fragen, die diskutiert werden, betreffen methodische Aspekte, den Umfang der Strategien, die Rolle von Anpassungsaspekten, sowie die Verbindung der UN-Nachhaltigkeitsziele mit den Langfriststrategien.

Gibt es eine passende Grafik?
Sektorziele im Klimaschutzplan 2050

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Quelle: Trends und Fakten zur deutschen Klimaschutzpolitik (Klimaschutz in Zahlen) 2017, BMUB

Gibt es wichtige Links?

Übersicht der bisher bei UNFCCC vorliegenden Langfriststrategien

Weitere Informationen zum deutschen Klimaschutzplan 2050